Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Lösung vom höherwertigen Beruf - Kran- und Anlagenfahrerin - Rückkehrbemühung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Voraussetzungen des Vorliegens einer vollen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 04.11.1998 - B 13 RJ 95/97 R

  Berufsschutz als Kesselwärterin - Lösung vom Beruf

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2005 - L 21 RJ 55/04

  Aufgrund ihrer Gesundheitsstörungen am Sprunggelenk, die zur Operation im Mai 2000 und zu einer nachfolgenden Operation im November 2000 führten, bestand Arbeitsunfähigkeit ab Mai 2000 und damit nach Abschluss des Arbeitsvertrages mit der Z, so dass auch nicht später gesundheitliche Gründe für die Lösung vom Beruf der Kran- und Anlagenführerin hinzugetreten sind (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 04. November 1998, Aktenzeichen B 13 RJ 95/97 R, a. a. O.).

  Auch wenn damit letztlich die Aufnahme der geringwertigeren Tätigkeit wegen der Aussichtslosigkeit, zum früheren höherwertigen Beruf zurückzukehren, erfolgte, liegt eine Lösung vom höherwertigen Beruf vor, da die Gründe für die Lösung - wie hier - keine gesundheitlichen Gründe waren (vgl. BSG, Urteil vom 04. November 1998, Aktenzeichen B 13 RJ 95/97 R, zitiert nach juris).

• BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 82/89

  Verweisbarkeit bei tarifvertraglicher Gleichstellung mit einem Facharbeiter

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2005 - L 21 RJ 55/04

  Zu den Möglichkeiten der Verweisung auf andere Tätigkeiten und zur Feststellung der Wertigkeit des bisherigen Berufs sind in der Rechtsprechung des BSG die Arbeiterberufe in Gruppen eingeteilt worden (Mehrstufenschema, vgl. BSGE 68, 277, 279; Urteil vom 30. Juli 1997, Aktenzeichen 5 RJ 8/96, zitiert nach juris).
• BSG, 30.07.1997 - 5 RJ 8/96

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2005 - L 21 RJ 55/04

  Zu den Möglichkeiten der Verweisung auf andere Tätigkeiten und zur Feststellung der Wertigkeit des bisherigen Berufs sind in der Rechtsprechung des BSG die Arbeiterberufe in Gruppen eingeteilt worden (Mehrstufenschema, vgl. BSGE 68, 277, 279; Urteil vom 30. Juli 1997, Aktenzeichen 5 RJ 8/96, zitiert nach juris).

 
• BSG, 25.04.1978 - 5 RKn 9/77

  Lösen von der bisherigen Tätigkeit - Neue Tätigkeit aufgrund betrieblicher …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2005 - L 21 RJ 55/04

  Eine Lösung von einem Beruf liegt dann vor, wenn der Versicherte nicht nur vorübergehend eine andere (auch geringwertige) Tätigkeit aufnimmt und die Aufgabe der höherwertigen Tätigkeit vom Willen des Versicherten getragen ist, sich einer anderen Berufstätigkeit zuzuwenden (BSG, Urteil vom 25.4.1978, Az.: 5 RKn 9/77, BSGE 46, 121, 122).
• LSG Hessen, 26.05.2000 - L 13 RJ 411/98

  Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit - Maschinenschlosser - Maschinenmonteur - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2005 - L 21 RJ 55/04

  Hierzu hat sie einen Abdruck aus der Datenbank Rechtsprechung, Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 26. Mai 2000, Aktenzeichen L 13 RJ 411/98, sowie eine Ablichtung des Urteils des Bayerischen Landessozialgerichts vom 15. Dezember 2004 zum Aktenzeichen L 20 RJ 500/02 zur Gerichtsakte gereicht.
• BSG, 30.07.1997 - 5 RJ 20/97

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Abstellen auf die …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2005 - L 21 RJ 55/04

  Dabei ist der innere Lösungswille maßgebend, der nur anhand äußerer Umstände festgestellt werden kann (BSG, Urteil vom 30. Juli 1997, 5 RJ 20/97, zitiert nach juris).
• LSG Bayern, 15.12.2004 - L 20 RJ 500/02

  Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Mehrstufenschema zur …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2005 - L 21 RJ 55/04

  Hierzu hat sie einen Abdruck aus der Datenbank Rechtsprechung, Urteil Hessisches Landessozialgericht vom 26. Mai 2000, Aktenzeichen L 13 RJ 411/98, sowie eine Ablichtung des Urteils des Bayerischen Landessozialgerichts vom 15. Dezember 2004 zum Aktenzeichen L 20 RJ 500/02 zur Gerichtsakte gereicht.

• SG Osnabrück, 25.07.2006 - S 11 RJ 157/04
  Denn nach der Aktenlage muss mit der Beklagten davon ausgegangen werden, dass er sich von seinem erlernten und später auch ausgeübten Beruf des Landmaschi-nenmechanikers bzw. Landmaschinenmechanikermeisters in rentenrechtlich beachtlicher Weise (vgl. dazu z.B. Landessozialgericht - LSG - Berlin-Brandenburg, Urteil vom 16.12.2005 - L 21 RJ 55/04, mit weiteren Nachweisen) gelöst hat.